Die Nachricht kam überraschend: Kevin Kühnert ist im Oktober 2024 als Generalsekretär der SPD zurückgetreten und kehrt mit der nächsten Bundestagswahl der Politik komplett den Rücken. Sein Nachfolger, Matthias Miersch gehört laut RND.de genau wie Kühnert zum linken Parteiflügel und war daher eine logische Wahl.
Eine monatliche Abgeordnetenentschädigung steht ihm zu
Wie allen Mitglieder:innen des Bundestags steht dem für Hannover im Parlament sitzenden Rechtsanwalt die monatliche Abgeordnetenentschädigung von aktuell 11 227,30 Euro zu. Diese ist einkommensteuerpflichtig. Hierzu kommt jeden Monat eine sogenannte Kostenpauschale in Höhe von 5 051,54 Euro, von der Miersch "die Miete und Unterhaltskosten für mein Wahlkreisbüro in Hannover, Büromaterialien, Fahrtkosten in meinem Wahlkreis und die Kosten für meine Wohnung in Berlin" zahlt, was auf seiner Webseite nachgelesen werden kann.
Jährlich dürfen die Parlamentarier bis zu 12 000 Euro als sogenannte Sachmittelpauschale aufwenden, zum Beispiel für Briefpapier, Telefon- und Internetkosten usw. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Miersch in Hannover und Berlin dürfen monatlich 25 874 Euro kosten. Dieses Geld geht nicht an den Abgeordneten selbst, sondern wird von der Bundestagsverwaltung verwaltet und ist nicht Teil seines privaten Vermögens.
Für seine politischen Ämter innerhalb der SPD gibt es 9 000 Euro brutto
Die SPD-Parteichefin Saskia Esken erhält neben ihrem Abgeordnetengehalt noch eine Pauschale für den Parteivorsitz, die sogenannte "monatliche Aufwandsentschädigung von 9 000 Euro" brutto. Diese erhielt auch Vorgänger Kevin Kühnert. Man kann also davon ausgehen, dass das Geld bei Miersch ebenfalls auf dem Gehaltszettel stehen wird. Laut Abgeordnetenwatch bekam der 55-Jährige zudem eine einmalige Sonderzahlung von fast 7 000 Euro zum Amtsantritt.
Der Politiker veröffentlichte zudem online einige Leitlinien, die er selbst vertritt. Darin finden sich zum Beispiel, dass er keine Geldspenden oder Esseneinladungen annimmt, aber auch, dass er eine Initiative unterstützt, "dass Abgeordnete für drei Jahre nach ihrem Ausscheiden aus dem Bundestag auf Tätigkeiten verzichten, die zu einem erheblichen Teil aus Lobbyarbeit bestehen", was als eine erhebliche Einnahmequelle gilt.
Dazu kommen die Gelder aus seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt
Der 1968 geborene Hannoveraner ist gelernter Jurist. Wie er auf seiner politischen Homepage schreibt, möchte er sich dieses Standbein erhalten, "zumal ich nicht absehen kann, wie lange meine Abgeordnetentätigkeit andauert". In einem eingeschränkten Rahmen natürlich, da die Politik aktuell viel Zeit beansprucht.
Der seit über 20 Jahren selbstständige Rechtsanwalt hat somit durch diese Tätigkeit weitere Einkünfte. Wie viel genau dies jeden Monat ausmacht, ist nicht klar, da er nur sein Bruttoeinkommen veröffentlichen muss, von dem als Selbstständiger noch Personalkosten usw. abgezogen werden müssen, wie er auf seiner Internetpräsenz erklärt.
Auch interessant:
⋙ Lars Klingbeil: So viel verdient der SPD-Spitzenpolitiker
⋙ Ricarda Lang: Wir kennen ihr genaues Gehalt
⋙ Ursula von der Leyen: Das Vermögen und ihre Bezüge
Verwendete Quellen:
Matthias Miersch: Gläserner Abgeordneter
Abgeordnetenwatch: Dr. Matthias Miersch
Watson: Matthias Miersch im Porträt: SPD, Kanzlei, Gehalt, Fußball, Privatleben
FOCUS Online: Matthias Miersch: Lebenspartner, SPD, Familie, Vermögen
