Am vergangenen Mittwoch hat Olaf Scholz eine Regierungserklärung abgegeben. Dabei sollte es vor allem auch darum gehen, wie es bis zu den Neuwahlen im Februar weitergehen soll. Aus der Veranstaltung wurde schließlich ein gegenseitiges Vorwürfe-Machen. Doch möglicherweise geschah vor allem viel hinter vorgehaltener Hand.
Olaf Scholz gibt Regierungserklärung zur politischen Lage ab
Am 13. November hat Olaf Scholz eine "Regierungserklärung zur aktuellen Lage" abgegeben. Dabei betonte er, wie wichtig es sei, trotz gescheiterter Ampel-Koalition und anstehender Neuwahlen "zusammenzuhalten" und gemeinsam noch wichtige Gesetze zu verabschieden, "die keinen Aufschub dulden".
Die Rede wurde per Stream aus dem deutschen Bundestag ausgestrahlt. Dabei fällt auf, dass die Veranstaltung schnell zu einem heftigen Schlagabtausch und gegenseitigen Kritisieren wurde. Dabei fing eigentlich alles eher harmlos an.
Davor spricht er betont freundlich mit CDU und Ex-Finanzminister Lindner
Videos zeigen, wie Scholz vor dem Beginn seiner Rede auf die CDU-/CSU-Fraktion und die FDP zugeht. Er gibt sich dabei betont freundlich und offen, scheint den ein oder anderen Scherz zu machen. Und ein bisschen Smalltalk zu betreiben.
Wie BILD mithilfe einer Lippenleserin herausgefunden haben will, soll er in Richtung Lindner so etwas gescherzt haben, dass er seinem kürzlich geschassten Finanzminister "entgegenkomme". Letzterer zeigte sich eher abweisend – er hatte wohl keine Lust auf Geplänkel mit seinem Ex-Chef.
Video geht viral: Lästern Lindner und Merz hier etwa anschließend über den Kanzler?
Jetzt ging zudem ein Video viral, dass einige Szenen zeigt, die kurz vor Scholz' Rede stattgefunden haben dürften – im offiziellen Stream sind sie nicht zu sehen. Man sieht, wie der Noch-Kanzler in Richtung Rednerpult läuft.
Und Merz und Lindner stecken verschwörerisch die Köpfte zusammen. Mehrfach sieht man sie lachen. Und Lindner schüttelt ungläubig den Kopf, als sei er fassungslos darüber, dass Scholz "so tat, als sei nichts geschehen" – wie es ein Umstehender gegenüber der BILD schilderte.
Die Zeitung will zudem mithilfe einer Expertin im Lippenlesen grob entziffert haben, was Merz und Lindner miteinander besprochen haben. So sollen sie sich über die anstehenden Kompromiss-Forderungen der Noch-Regierung unterhalten haben. Ob es dabei Absprachen oder gegenseitige Zusicherungen gab, ist aber nicht klar.
Wie ein Unionspolitiker gegenüber BILD aber bestätigt haben will, scheint es durchaus die ein oder andere Spitze gegen Scholz gegeben haben. So soll Lindner etwa in Richtung Scholz gewitzelt haben: "Nikolaus ist Ampel-Aus."
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Verwendete Quellen:
Deutscher Bundestag: Regierungserklärung: Bundeskanzler Scholz wirbt für wichtige Gesetze in letzter Minute
BILD: Lippenleserin klärt auf: Was tuscheln Lindner, Merz und Scholz?
