Robert Habeck hat kürzlich sein neues Buch vorgestellt, dabei ging er auch noch einmal auf die Abstimmung zur Migrationspolitik ein. Für ihn sei das "körperlich kaum zu ertragen gewesen". Im Fernsehen wurde er nun erneut auf das Thema angesprochen – und sieht den Fehler ganz klar im Verhalten von Friedrich Merz.
Habeck über Merz' Abstimmungsverhalten: "Habe ihn gebeten, es nicht zu tun"
Am vergangenen Dienstag war der noch amtierende Vize-Kanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen bei Markus Lanz zu Gast. In seiner gleichnamigen Polit-Talkshow kam der Moderator auch auf die jüngsten Ereignisse im Bundestag zu sprechen. Dabei wollte er von Habeck wissen, ob er vorab mit Friedrich Merz gesprochen habe.
Der Politiker schlich zunächst ein bisschen um die Frage herum, erklärte dann zumindest, dass es eine Videobotschaft gegeben habe – diese ist mittlerweile auch unter anderem auf YouTube abrufbar. Darin, so betont Habeck, habe er Friedrich Merz dazu aufgerufen, sein Handeln zu überdenken:
Ich wollte damals, am Dienstag, glaube ich, vor der Abstimmung am Mittwoch Herrn Merz sagen: 'Guck, da geht was, wir können uns über verschiedene Sachen unterhalten.' Ist halt nicht genommen worden. [...] Das ist jetzt in diesem Fall über ein Video kommuniziert worden, wo ich ihn am Ende gebeten habe, nicht zuzustimmen.
Man habe ihm aber signalisiert, dass ein Gespräch mit Merz nicht "erwünscht" sei
So richtig zufrieden schien Lanz mit der Antwort aber nicht zu sein; er hakte mehrfach nach, ob Habeck den Unions-Politiker denn auch angerufen hätte. Zunächst zierte sich der Grünen-Kanzlerkandidat, wich der Frage mit dem Hinweis aus, dies "nicht öffentlich breittreten" zu wollen.
Da der gewiefte Moderator aber nicht aufgab, ließ sich Habeck zumindest indirekt entlocken, dass er vor der Abstimmung wohl mehrfach versucht habe, auch persönlich mit Friedrich Merz in Kontakt zu kommen:
Das würde ich gerne nicht öffentlich breittreten. Das habe ich schon bei einer anderen Talkshow gemacht, aber es gab den Versuch einer Kontaktaufnahme. [...] Es gab den Versuch einer Kontaktaufnahme, nicht nur einmal. [...] Mir wurde signalisiert, dass kein Gespräch erforderlich oder gewünscht ist. [Anm.d.Red: Auf die nachfolgende Frage dazu, ob man Habecks bitte auf persönliche Kontaktaufnahme verweigert habe, antwortete er:] Ich widerspreche Ihnen nicht.
Migrationspolitik bleibt Thema in Lanz' Sendung – Kritik an Habeck und der Regierung
Dass Friedrich Merz seinen Antrag in Sachen Migrationspolitik mithilfe der AfD durchgebracht hatte, stieß nicht nur dem Grünen-Politiker auf. Dennoch gab es auch harsche Kritik an ihm und der Regierung.
Sowohl Lanz als auch die weiteren Gäste kritisierten, dass in drei Jahren Ampelregierung zu wenig passiert sei. Man habe "immer nur aufgezählt, was alles nicht geht". Konkrete Verbesserungsvorschläge oder gar effizientere Maßnahmen und Prozesse, gerade auch in Bezug auf anstehende Abschiebungen habe es nicht gegeben. Darunter würden nun die Sozialkassen immer stärker leiden.
Auch interessant:
In Podcast: Olaf Scholz stellt sich Challenge – und schwärmt von seiner Frau Britta
Markus Söder: Überraschende Enthüllung über die Vergangenheit seiner Mutter
Alice Weidel verdreht die Augen, als es bei "Caren Miosga" um den Holocaust geht
Verwendete Quellen:
ZDF: Markus Lanz; Sendung vom 04.02.2025
YouTube: Robert Habeck | Tun Sie es nicht, Herr Merz
BILD: Merz angerufen – oder nicht?: Lanz führt Habeck aufs Glatteis
InsideBW: Migration, Fehler und Wählerkorrektur – Hitzige Debatte: „Macht endlich vernünftige Politik!“ – Markus Lanz verliert Geduld mit Robert Habeck
