Donald Trumps Begnadigungsrecht: Jeder, der auf Begnadigung hofft, wenn er sein Amt antritt

Donald Trump könnte wie beim letzten Mal vorhaben, viele Menschen zu begnadigen, während er sich darauf vorbereitet, das Oval Office zum zweiten Mal zu übernehmen. Aber kann er auch sich selbst begnadigen?

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© James Devaney@Getty Images
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20 FAKTEN ZU DONALD TRUMP

Das Amt des US-Präsidenten macht einen nicht nur zu einem der mächtigsten Menschen der Welt, sondern ist auch mit vielen Vorteilen verbunden. Neben einem luxuriösen Leben, Reiseprivilegien und Zugang zu erstklassiger medizinischer Versorgung und Sicherheit hat der US-Präsident auch die Macht, Personen, die wegen eines Verbrechens verurteilt wurden, zu vergeben oder ihre Strafe zu reduzieren.

Am 6. November 2024 wurde Donald Trump, der einst Grönland kaufen wollte, als Präsident der Vereinigten Staaten wiedergewählt. Das bedeutet, dass er, sobald er offiziell im Amt ist, verurteilte Straftäter:innen begnadigen oder ihre Strafen reduzieren kann, solange es sich um ein laufendes oder abgeschlossenes Strafverfahren handelt, nicht um ein Zivilverfahren.

Während seiner letzten Amtszeit als Präsident begnadigte Trump 143 Personen. Dazu gehörten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie sein ehemaliger Berater Steve Bannon und der Rapper Lil Wayne, Verbündete und andere, die wegen verschiedener Straftaten verurteilt wurden. Außerdem erließ er 94 Strafumwandlungen.

All die Menschen, die Trump um Vergebung gebeten haben oder von ihm Vergebung erwarten

Während sich Trump, der bereits Kid Rock um Rat gefragt haben soll, auf eine zweite Präsidentschaft vorbereitet, hat er zahlreiche Anträge von Personen erhalten, die um Begnadigung bitten. Laut dem Independent hoffen viele Personen wie in Ungnade gefallene Politiker:innen, Randalierer:innen vom 6. Januar und Fernsehprominente auf Vergebung. Auf der Liste steht auch der Anführer der Proud Boys, Joseph Biggs - einer der vier Anführer der Proud Boys, die derzeit eine Haftstrafe verbüßen.

Joe Exotic von Tiger King hofft ebenfalls, in Trumps Gunst zu kommen, berichtet der Mirror. In einem Brief an ihn schrieb er:

Viele Menschen haben sich 2021 für Sie eingesetzt und leben seither in der Hölle. Alle hoffen, dass Sie Ihre Versprechen aus dem Wahlkampf einhalten, darunter die Begnadigung aller Menschen eher früher als später im Januar 2025.

Weitere Hoffnungsträger:innen auf der Liste sind der ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses von Ohio, Larry Householder, die Fernsehstars Julie und Todd Chrisley und der Rapper Boosie Badazz sowie die Randalierer:innen vom 6. Januar, mit denen Trump von Fall zu Fall verfahren will. Im Juli erklärte er gegenüber Reporter:innen: "Wenn sie unschuldig sind, würde ich sie begnadigen".

Trumps eigene Behauptungen, einige Personen zu begnadigen

Viele haben Trump gebeten, sie zu begnadigen, aber er hat auch eine Liste von Personen, die er begnadigen oder zumindest ihre Strafe umwandeln will. Laut Forbes sagte er im Mai dieses Jahres, dass er die Strafe von Ross Ulbricht umwandeln würde. Ulbricht wurde 2015 wegen der Gründung und des Betriebs des Dark-Web-Marktplatzes Silk Road verurteilt. Nach Trumps Sieg meldeten sich Unterstützer von Ulbricht auf X zu Wort und behaupteten, er werde im Januar 2025 nach Hause kommen.

Interessanterweise hat Trump auch angedeutet, dass er Joe Bidens Sohn Hunter Biden, der ein paar Liebschaften hatte, begnadigen könnte - etwas, das Joe Biden bestätigt hat, dass er das nicht tun würde. Hunter wurde Anfang des Jahres wegen Steuer- und Waffendelikten verurteilt und soll im Dezember sein Urteil erhalten. Trumps ehemaliger Handelsberater Peter Navarro könnte ebenfalls auf seiner Liste stehen, ebenso wie Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks.

Andere, die laut mehreren Online-Quellen auf Trumps Liste stehen könnten, sind der New Yorker Bürgermeister Eric Adams und der Rapper Young Thug.

Kann Trump sich selbst begnadigen?

Die Frage, ob Donald Trump sich selbst begnadigen kann, ist nach wie vor Gegenstand juristischer Debatten. Der 78-Jährige ist der erste gewählte Präsident, der wegen eines Verbrechens verurteilt wurde. Die Rechtmäßigkeit des Szenarios ist immer noch unklar, und einige Rechtsgelehrte sind der Meinung, dass die Verfassung ihm möglicherweise nicht erlaubt, sich selbst zu begnadigen.

Noch wichtiger ist, dass Trump sich möglicherweise nicht selbst begnadigen muss, da "das Justizministerium seit langem darauf verzichtet, amtierende Präsidenten strafrechtlich zu verfolgen".

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Verwendete Quellen:

The Independent: Everyone who has already asked Trump for a pardon – from Joe Exotic to the Proud Boys

Mirror: Chilling list of every US criminal who has asked Donald Trump for a presidential pardon

Forbes: Here’s Who Trump Might Pardon—From Hunter Biden To Jan. 6 Rioters And Eric Adams

Aus dem Englischen übersetzt von Ohmymag UK

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