Am Sonntag, den 9. Juni, hat der französische Staatschef Emmanuel Macron die Auflösung der Nationalversammlung angekündigt. Diese Entscheidung wurde nur eine Stunde nach den offiziellen Ergebnissen der Europawahlen 2024 getroffen, bei denen die Rassemblement National mehr als doppelt so viele Stimmen erhielt wie die Partei des Präsidenten, Renaissance (31,37 % der Stimmen gegenüber 14,6 %). Eine klare Ansage, die den Ehemann von Brigitte Macron dazu veranlasste, Verantwortung zu übernehmen.
"Nachdem ich die in Artikel 12 unserer Verfassung vorgesehenen Konsultationen durchgeführt habe, habe ich beschlossen, Ihnen die Wahl über unsere parlamentarische Zukunft durch Abstimmung zurückzugeben. Ich löse daher heute Abend die Nationalversammlung auf", kündigte er in seiner im Fernsehen übertragenen Ansprache an. Die Parlamentswahlen werden am 30. Juni und 7. Juli stattfinden, sodass die Parteien etwas mehr als zwei Wochen Zeit haben, um ihre Kandidat:innen auszuwählen und Wahlkampf zu betreiben. Eine riskante Wette seitens Emmanuel Macrons, da Jordan Bardella im Falle eines Sieges des Rassemblent National in Matignon einziehen würde.
Könnte Emmanuel Macron wirklich zurücktreten?
Emmanuel Macron hat sich diese Entscheidung gut überlegt, und einige sind sogar davon überzeugt, dass er eine andere Idee im Kopf hat. Ein Gerücht, das sich immer hartnäckiger hält, deutet darauf hin, dass er im Falle eines Sieges der Rassemblement National bei den Parlamentswahlen tatsächlich zurücktreten könnte. Ein vorzeitiger Abbruch seiner fünfjährigen Amtszeit durch einen Rücktritt könnte also eine strategische Entscheidung sein, und laut Informationen von Europe 1 soll er diese Möglichkeit hinter den Kulissen angesprochen haben.
"Der Rücktritt des Präsidenten ist kein Tabu. Ja, man muss heute alle Szenarien in Betracht ziehen", sagte ein enger Vertrauter des Präsidenten gegenüber Europe 1 und fügte hinzu: "Er ist bereit, das Ende seiner fünfjährigen Amtszeit einzuleiten". Dennoch wäre dies nicht die bevorzugte Option von Emmanuel Macron, dessen Rücktrittsdrohung vor allem dazu dienen dürfte, die bevorstehenden Wahlen zu dramatisieren. Das ist die Wette, die der Staatschef eingegangen ist, der sich von diesem Manöver einen nationalen Aufschwung erhofft. „Der einzige Schlüssel zur Wiedererlangung einer Mehrheit ist das Erwachen des Bewusstseins“, heißt es.
Einige Stunden nach der Veröffentlichung dieser Information stellte Europe 1 jedoch klar: An diesem Dienstagmorgen hat der Elysée-Palast jegliche Rücktrittsabsichten des Staatschefs dementiert.
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Verwendete Quelle:
Europe 1: "INFO EUROPE 1 - Après la dissolution, la dramatisation ? Emmanuel Macron pourrait mettre sa démission dans l'équation"
Aus dem Französischen übersetzt von Voici
