In den letzten Tagen gibt Donald Trump im Rennen um den Chefsessel im Weißen Haus noch einmal alles. Dazu gehört z. B. auch, dass sich Frau Melania wieder ein wenig öfter an seiner Seite blicken lässt, er selbst weiterhin Aussagen tätigt, die für hochgezogene Augenbrauen sorgen oder sich mehr oder minder gekonnt bei PR-Aktionen in Szene setzt. Eine Rede in New York am vergangenen Sonntag enthielt eine Passage, die dafür gesorgt hat, dass sowohl Medien als auch politische Gegner:innen kurz aufhorchten.
Donald Trump in New York: Ein Moment, der in Erinnerung bleiben wird
Donald Trumps Auftritt im Madison Square Garden sorgte gleich aus mehreren Gründen für einen Schrei der Entrüstung. Nicht nur der Inhalt seiner Rede (darunter die Andeutung, dass es für die USA "größere Probleme als Nordkorea" gebe), auch dessen Vorredner sorgten teilweise für Entsetzen. Neben rassistischen Äußerungen wurde Kamala Harris nebenbei als "Antichrist" bezeichnet, Influencer Grant Cardone redete laut NBC News davon, dass das Wahlergebnis "ein Erdrutschsieg werden müsse", fügte fast lapidar hinzu: "Wir müssen diese anderen Leute abschlachten."
Während diese Aussagen für viel Tumult vor allem im gegnerischen Polit-Lager sorgten, ging eine interessante und zugleich leicht beunruhigende Aussage von Donald Trump fast unbemerkt unter. Als der Unternehmer auf Mike Johnson, den Sprecher der Republikaner im Repräsentantenhaus, zu sprechen kommt, sagt er laut Guardian:
Wir müssen die Kongressabgeordneten wählen und wir müssen die Senatoren wählen. Wir können den Senat ziemlich leicht erobern, und ich denke, mit unserem kleinen Geheimnis werden wir auch im Repräsentantenhaus sehr gut abschneiden. Unser kleines Geheimnis hat eine große Wirkung. Er und ich haben ein kleines Geheimnis - wir werden es Ihnen verraten, wenn das Rennen vorbei ist.
Was aber könnte hinter der Aussage von Trump stecken?
Die wichtige Rolle des Senats und des Repräsentantenhauses in den USA
Zunächst einmal ist es wichtig zu verstehen, warum sowohl der Senat als auch das Repräsentantenhaus wichtig für Trump - oder jegliche andere Politiker:innen - ist. Das amerikanische Parlament (Congress) ist in zwei Kammern aufgeteilt, den Senat und das Repräsentantenhaus. Das Repräsentantenhaus, das als Vertretung des Volkes gesehen und alle zwei Jahre neu gewählt wird, "stimmt über Gesetze ab und hat Kontrollfunktionen gegenüber dem Präsidenten; die 435 Abgeordneten werden von den Bürgern in ihrem jeweiligen Wahlbezirk gewählt", so der SWR. Der Senat hingegen besteht aus weitaus weniger Mitgliedern und "vertritt die Interessen der Bundesstaaten". Wer in das Amt gewählt wird, dessen Amtszeit beträgt sechs Jahre. Eine der wichtigsten Aufgaben ist u. a. bestimmte Ernennungen des Präsidenten (z. B. Richter:innen) zu bestätigen.
Am 6. Januar nach der Wahl zählt der Kongress formell die Stimmen des Wahlkollegiums und bestätigt das Wahlergebnis. Dies ist jedoch eine formelle Anerkennung und kein Auswahlprozess; der Kongress kann das Ergebnis aber in sehr seltenen Fällen anfechten, wenn es z. B. zu Unregelmäßigkeiten bei der Wahl kommt.
Der Politiker Dan Goldman erklärt im Zusammenhang mit Trumps Aussage, was er damit gemeint haben könnte. Der Guardian zitiert ihn wie folgt:
Das Repräsentantenhaus verläuft wirklich durch New York. Es gibt sieben Rennen, die im Repräsentantenhaus in beide Richtungen gehen können, und das wird wahrscheinlich die Mehrheit bestimmen. Am 6. Januar wird die Bestätigung des Wahlmännerkollegiums erneut stattfinden, und wie wir aus dem Jahr 2021 wissen, wird derjenige, der die Kontrolle über das Repräsentantenhaus des Kongresses hat, einen großen Einfluss darauf haben, was am 6. Januar passiert. Ich vermute, dass Donald Trumps kleiner Geheimplan mit Mike Johnson ein Notfallplan für den Fall ist, dass er verliert und er versucht, das Repräsentantenhaus anzurufen, um das Wahlmännerkollegium zu stürzen.
Gedanken an vergangene Ereignisse werden wach
Dies weckt leise Erinnerungen an den Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021, als Anhänger:innen von Donald Trump in das Kapitol eindrangen, um die Zertifizierung des Wahlergebnisses zu verhindern. Menschen griffen das Gebäude an, was zur Unterbrechung der Bestätigung des Wahlkollegiums führte und schließlich in einem historischen Prozess gegen zahlreiche Beteiligte mündete.
Um zu erfahren, was Trumps Geheimnis nun wirklich ist, müssen wir uns wohl ein wenig gedulden. Und vielleicht auch darauf hoffen, dass es weniger dramatisch als angenommen ist.
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Verwendete Quellen:
Guardian: Outcry over Trump’s hint at ‘little secret’ with House Republicans
NBC News: Trump's Madison Square Garden rally overshadowed by his allies' crude and racist remarks
SWR: Was ist der Unterschied zwischen Senat und Repräsentantenhaus in den USA?
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