Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gilt zweifelsohne als eine der erfolgreichsten Neuparteien in diesem Jahr. Das Anfang 2024 von der ehemaligen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht ins Leben gerufene Bündnis konnte nach der Europawahl mit Spitzenkandidat Fabio de Masi auch bei den vergangenen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg bereits beachtliche Ergebnisse erzielen.
Am gestrigen Mittwoch war die Parteigründerin, die mit dem ebenfalls ehemaligen Linken-Politiker Oskar Lafontaine verheiratet ist, in der ZDF-Talkshow bei Markus Lanz zu Gast. Dabei ging es unter anderem um mögliche Koalitionen und in diesem Zusammenhang auch einmal mehr um die Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine. Dabei geriet die Politikerin, die sich vor einiger Zeit bei "Maischberger" bereits kritisch über das Gendern geäußert hat,schließlich mit Talkmaster Lanz wegen eines Wahlplakats aneinander, auf dem das BSW im Zusammenhang mit den Entscheidungen der Bundesregierung die Bezeichnung "Kriegstreiber" verwendet hatte.
Wagenknecht erneut gegen Waffenlieferungen
Wie die BILD-Zeitung, der Kölner Stadt-Anzeiger sowie das Magazin Focus Online berichten, positionierte sich Wagenknecht im Zusammenhang mit der Frage nach möglichen Koalitionen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg klar gegen das "Wettrüsten" in Europa. Damit nahm sie Bezug auf das Vorhaben der Bundesregierung, US-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren. Bei diesem Thema hatte sie mit Hinblick auf Koalitionen eine klare Linie gezogen - "nicht mit uns".
In Bezug auf den Krieg in der Ukraine plädierte sie einmal mehr dafür "die Waffen schweigen zu lassen, da wo jetzt die Front verläuft". Anschließend sollten UN-Botschafter kommen, was Referenden möglich mache. Die ebenfalls anwesende Journalistin Sabine Adler bezeichnete dies als "Legitimisierung von Landraub", wohingegen Wagenknecht etwa auf die Ölfelder in Syrien hinwies, die nach wie vor von den USA besetzt seien. "Wir haben auf dieser Welt ganz viel Landraub", so die Politikerin.
Die Bundesregierung als "Kriegstreiber"?
Als das Gespräch auf die Wahlplakate des BSW in Thüringen mit dem Slogan "Diplomatie statt Kriegstreiberei" kam, hakte der Talkmaster nach, ob Wagenknecht die Bundesregierung als "Kriegstreiber" bezeichnen würde. Die Parteigründerin erklärte dazu, die Regierung erhöhe mit ihren Entscheidungen ganz klar die Kriegsgefahr in Deutschland. Dieser Umstand sei aus ihrer Sicht "etwas, was sehr gefährlich ist".
Auf den Vorwurf, sie bezeichne lediglich die eine Seite als "Kriegstreiber", nicht aber Russland, stellte Wagenknecht deutlich klar, dass es keineswegs ihre Absicht sei, den Krieg zu rechtfertigen. Ihr Ziel sei es an erster Stelle, den Konflikt zu beenden. Politiker:innen jedoch, die einen Krieg beginnen, seien in ihren Augen ganz klar Verbrecher:innen und sie sei "überzeugt, mit Waffenlieferungen werden wir diesen Krieg nicht beenden."
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Verwendete Quellen:
BILD: "Lanz fassungslos beim TV-Talk: 'Ach, bitte, Frau Wagenknecht! Das gibt’s doch nicht!'"
Kölner Stadt-Anzeiger: "'Sind die Kriegstreiber?': Sahra Wagenknecht sorgt nach Lanz-Frage für Fassungslosigkeit"
Focus Online: "Bei „Markus Lanz“Lanz kritisiert Wagenknecht für 'Kriegstreiber-Plakat', dann wird’s laut im Studio"
